Wir sind erfreut darüber, dass Die Impfungen angelaufen sind und hoffen, dass baldig auch jüngere Menschen das Impfangebot erhalten. Es wäre schön, wenn das Ziel, bis zum Spätsommer allen Menschen in Deutschland ein Impfangebot gemacht zu haben, eingehalten werden kann. Wir möchten Sie alle ermuntern, lassen Sie sich impfen, sobald Sie das Angebot erhalten haben. Die Impfungen sind ein wichtiger und richtiger Schritt zurück in die Normalität.  

Ihre Perspektive für Frechen

Februar 2021

Die Auswirkungen der Coronakrise auf die Wirtschaft sind unübersehbar. Daher muss darauf möglichst rasch und effizient reagiert werden. Probate Gegenmaßnahmen dulden keinen Aufschub! Kreativität und Gegensteuerung sind dabei gefragt.

So haben Bundes- und Landesregierung NRW ein Konjunkturpaket beschlossen. Vom Bund sollen 3,2 Milliarden Euro kommen, vom Land weitere 3,6 Milliarden Euro. Schwerpunkte liegen auf der Unterstützung bei der Investitionstätigkeit sowie der Digitalisierung, insbesondere im Bildungssektor.

Angesichts der immensen Ausfälle bei den Gewerbesteuereinnahmen sollen diese mit 2,8 Milliarden Euro aufgefangen und hälftig vom Bund und Land finanziert werden. Zudem sollen Sonderprogramme zur Stärkung der Innenstädte sowie der Verkehrsinfrastruktur aufgelegt werden und sogar die vollständige Übernahme bzw. Absenkung kommunaler Eigenanteile bei Förderprogrammen zu Klimaschutzmaßnahmen und beim ÖPNV erfolgen. Es bleibt zu hoffen, dass diese Gelder nun zeitnah in den Kommunen vor Ort ankommen. Dabei sollte nach unserer Auffassung keine Pauschalzuweisung erfolgen, sondern es wäre vielmehr zielführend, die tatsächlichen Finanzausfälle in den Kommunen auszugleichen, da die Entwicklung in den jeweiligen Kommunen ganz unterschiedlich ausfällt.  

In der letzten Ratssitzung am 23.06.2020 hat unser Kämmerer berichtet, dass im städtischen Haushalt für 2020 u. a. wegen der drastisch zurückgehenden Gewerbesteuereinnahmen und durch die Coronapandemie bedingten Mehrausgaben bereits ein Defizit von 11,7 Millionen Euro zu Buche steht. Das Defizit wird sich mutmaßlich bis zum Jahresende mehr als verdoppeln. Daher sind wir auch in Frechen dringend auf eine Finanzspritze angewiesen. Wir möchten von der Verwaltung wissen, ob dort bereits Erkenntnisse vorliegen, wann und ggf. in welcher Höhe Frechen von dem Konjunkturpaket profitieren kann. Wir erhoffen uns eine ausführliche Berichterstattung in der nächsten Sitzung des HPFA. 

Weiterhin hat die Bundesregierung angekündigt, Maßnahmen zum Ladensterben in den Innenstädten zu ergreifen. Bei einem Gang durch die Frechener Fußgängerzone wird deutlich, dass auch bei uns Handlungsbedarf besteht. Es bleibt zu hoffen, dass die Leerstände angesichts der Auswirkungen der Coronakrise nicht noch weiter zunehmen werden. Wir erwarten auch, dass die Verwaltung, insbesondere Bürgermeisterin und Wirtschaftsförderung, das Gespräch mit den Geschäftsinhabern suchen und lösungsorientiert agieren bzw. Unterstützung anbieten.   

Die Landesregierung, respektive der Wirtschaftsminister, hat angekündigt, die Möglichkeit der Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen ohne Koppelung an eine Großveranstaltung zu prüfen. Nun sind die Sommerferien vorbei und die Zeit drängt sehr. Eine rasche Entscheidung ist dringend erforderlich. Schließlich sind fast zwei Drittel des Jahres vergangen. Wir erhoffen uns, dass das Prüfungsergebnis positiv ausfällt und in Frechen im laufenden Jahr noch einige verkaufsoffene Sonntage durchgeführt werden können, damit den Geschäftsleuten hierdurch zumindest eine kleine Kompensation der Verdienstausfälle ermöglicht werden wird. Es dürfte kein Geheimnis sein, dass angesichts der aktuellen Entwicklung der Corona-Infizierungsraten Großveranstaltungen in 2020 nicht stattfinden können. Daher muss jetzt gehandelt werden. Tote Innenstädte wären fatal. Auch in Frechen müssen wir alles Erforderliche unternehmen, damit die Fußgängerzone eine Perspektive behält.   

Dieter Zander

Fraktionsvorsitzender

09.08.2020

Die Corona-Pandemie stellt auch unserer Schulen vor große organisatorische Herausforderungen. Sämtliche Probleme können die Schulleitungen allerdings nicht allein lösen, sondern benötigen dafür die Unterstützung der Schulträger wie auch der Politik.

In den Grundschulen und weiterführenden Schulen wird sukzessive der Schulbetrieb in Etappen wieder aufgenommen, auch wenn wir vom Normalzustand noch weit entfernt sind. Mit den gegenwärtigen notwendigen Einschränkungen werden Schüler*innen wie Lehrkräfte sicherlich noch einige Zeit leben müssen.

Zu einem ganz erheblichen Anteil übernimmt der Online-Unterricht in Coronazeiten den Präsenzunterricht. Da stellen wir uns die Frage, ob denn auch alle Schüler*innen über das dafür erforderliche technische Equipment verfügen. Selbst wenn es daheim vorhanden ist, müssen sich in Zeiten von Home-Office und Kurzarbeit in zahlreichen Familien Eltern und Kinder die Nutzung teilen. So finden sehr häufig gerade vormittags Videokonferenzen im Arbeitsleben statt, die mit dem digitalen Unterrichtsangebot der Schulen kollidieren.

Wir möchten daher von der Verwaltung im nächsten Schulausschuss wissen, welche Erfahrungen aktuell mit dem Digitalunterricht gesammelt werden und ob alle Schüler*innen im Bedarfsfall auch die Möglichkeit haben, daran teilzunehmen. Auch in der jetzigen schwierigen Situation muss Chancengleichheit umso mehr sichergestellt werden; denn ansonsten werden die ohnehin schon Benachteiligten erst recht Probleme bekommen. Hierzu möchten wir zudem erfahren, ob es Schüler*innen aus welchen Gründen ggf. nicht möglich gewesen ist, am Online-Unterricht zu partizipieren.

Dieter Zander

Fraktionsvorsitzender

10.05.2020

Uns ist zugetragen worden, dass dieses Jahr in den Sommerferien keine Ferienbetreuung bzw. Stadtranderholung in Frechen angeboten werden wird. Sollte diese Information zutreffen, trifft das auf unser völliges Unverständnis. Die Empörung der Eltern können wir gerade in der aktuellen Coronasituation sehr gut nachvollziehen, da sie auf besondere Unterstützung und Entlastung angewiesen sind.

Von Berlin über Düsseldorf bis hin zu den jeweiligen Kommunen werden sukzessive Lockerungen bzw. Aufhebungen von Restriktionen geprüft und nach und nach umgesetzt. So werden Kitas und Spielplätze behutsam geöffnet und der Schulbetrieb wird teilweise wieder aufgenommen. Da sollten wir uns auch im Interesse von Eltern und Kindern in Frechen Gedanken machen, welche vertretbaren Alternativen bestehen. So bieten kirchliche Träger z. B. speziell auf die Coronasituation ausgerichtete Betreuungsmaßnahmen an. Warum ist das in Frechen nicht möglich?

Diese Frage hätten wir gerne von der Verwaltung im nächsten JHA beantwortet. Einen entsprechenden Antrag haben wir gestellt. Wir sind auch ziemlich überrascht, ja sehr verärgert, dass eine derartige Entscheidung verwaltungsseitig getroffen wird, ohne die Politik einzubinden. Über die Ferienbetreuungsmaßnahmen wird üblicherweise im JHA sowie im Rat entschieden. Auch in Coronazeiten gelten demokratische Prinzipien und politische Zuständigkeiten.

Dieter Zander

Fraktionsvorsitzender

10.05.2020

Aktuell dominieren die Auswirkungen sowie der Umgang mit der Corona-Pandemie verständlicherweise die Nachrichten. Nahezu alle Menschen machen sich berechtigterweise ernsthafte Gedanken um die Gesundheit, aber auch um die Existenzsicherung. Das scheint auch unsere Bürgermeisterin auf den Plan gerufen zu haben. In bislang nicht wahrgenommener Häufigkeit werden Videos im Kontext der Corona-Thematik auf der Homepage der Stadt eingestellt. Auch die Schlagzahl der Beiträge in den Printmedien hat nach meinem Eindruck spürbar zugenommen.

Mit Blick auf den Kommunalwahltermin am 13.09.2020 und die aktuellen Einschränkungen bei den Wahlkampfaktivitäten wirft diese Thematik eine essentielle Frage auf, nämlich die, ob die Chancengleichheit für alle Parteien/Wählergemeinschaften sowie Bürgermeisterkandidat*innen überhaupt gewährleistet ist, wenn der Wahltermin nicht verschoben werden wird.

Eine Bürgermeisterin ist während der gesamten Wahlperiode für die Bürgerinnen und Bürger da, nicht nur in Wahlkampfzeiten. Wo war unsere Bürgermeisterin z. B. anlässlich der Proteste in der Rosmarstraße im Zusammenhang mit den Straßenbaubeiträgen? Sie ist eben nicht vor Ort gewesen und hat nach meinem Kenntnisstand Einladungen zu Ortsterminen nicht wahrgenommen. Ein Erscheinen vor Ort, das wäre bürgermeisterlich gewesen. Unsere Bürgermeisterin ist schlichtweg abgetaucht, auch bei Bekanntwerdung der Korruptionsverdachtsfälle in der Verwaltung. Die verfahrensverantwortliche Richterin hat sehr deutliche Worte für die Bewertung der Verwaltungsführung gefunden. Da sei die Frage gestattet, ob unsere Bürgermeisterin ihren „Laden“ noch im Griff hat.

Diesbezügliche Informationen müssen die Fraktionen überwiegend einfordern. Wenn es um die Bereit-stellung von außerplanmäßigen finanziellen Mitteln geht, dann wird die Verwaltung selbstverständlich eigeninitiativ. Schließlich hat die Politik inzwischen 240.000,00 € für die Aufarbeitung mit Unterstützung einer externen Anwaltskanzlei zur Verfügung gestellt. Nun wollen wir auch endlich Ergebnisse sehen. Wir von der Perspektive haben daher einen entsprechenden Antrag für die Sitzung des HPFA am 28.04.2020 gestellt.

Auch die Bürgerinnen und Bürger in Frechen haben einen Anspruch auf Informationen, Transparenz und eine lückenlose Aufklärung bis hin zur Klärung der Verantwortlichkeiten. Diese Klärung muss zwingend rechtzeitig vor den Kommunalwahlen erfolgen. Es geht um Steuergelder. Gerade die dürfen angesichts der durch die Corona-Pandemie zu erwartenden Mindereinnahmen der Stadt nicht verschwendet werden. Zudem möchten wir wissen, welche Präventionsmaßnahmen die Verwaltungschefin ergreifen wird, damit derartige Vorfälle künftig möglichst nicht mehr vorkommen.

Die örtliche Rechnungsprüfung ist am 06.05.2019 mit der Aufklärung des Sachverhaltes beauftragt worden. Nunmehr ist nahezu ein Jahr vergangen. Die personelle Unterbesetzung des RPA war mitursächlich für die Einschaltung einer Anwaltskanzlei. Die Verzögerungen bei Stellenbesetzungen hat die Verwaltungsspitze nach meiner Einschätzung mit zu verantworten. So werden hier Steuergelder verausgabt, die wir an anderer Stelle gut gebrauchen könnten. Bei den Stellenbesetzungsverfahren habe ich ohnehin den Eindruck gewonnen, dass diese häufig viel zu lange dauern und qualifizierte Bewerber*innen sich dann anderweitig orientieren.

Kommen wir zurück zur Chancengleichheit bei den Kommunalwahlen. Der Ausgabe des KStA vom 08.04.2020 war zu entnehmen, dass MP Laschet den Wahltermin nicht verschieben will. Zitat: „Wahlen sind in einer Demokratie mit die höchsten Güter. Die verschiebt man nicht mal eben leichtfertig“.

Wenn Wahlen mit zum höchsten Demokratiegut gehören, weshalb schafft die Landesregierung dann nicht die erforderlichen demokratischen Rahmenbedingungen für faire und chancengleiche Wahlen? Bürgerkontakte, Podiumsdiskussionen, Großveranstaltungen, Wahlstände etc. sind allesamt nicht möglich. Die Landesregierung setzt sich angesichts der Coronasituation in Szene und möchte das Stimmungshoch bei der Kommunalwahl ausnutzen. Das halten wir für undemokratisch und unfair. Die im Amt befindlichen Bürgermeister*innen nutzen ebenso die Gunst der Stunde und können sich profilieren. 

Mitbewerber*innen für das Bürgermeisteramt haben kaum Gelegenheit für einen erfolgversprechenden Wahlkampf. Ist das die Chancengleichheit, die die Demokratie und unsere Verfassung einfordern? 

Dieter Zander

Fraktionsvorsitzender

Frechen, 26.04.2020

Aktuell dominieren die Auswirkungen sowie der Umgang mit der Corona-Pandemie verständlicherweise die Nachrichten. Nahezu alle Menschen machen sich berechtigterweise ernsthafte Gedanken um die Gesundheit, aber auch um die Existenzsicherung. Die alles entscheidende Frage dreht sich darum, ob und ggf. wann es einen wirksamen Impfstoff geben wird. Bis dahin kommt der Gesundheitsprävention und der Reduzierung der Neuinfizierungsrate oberste Priorität zu. Die Rückkehr zur Normalität wird somit noch auf sich warten lassen. Wie lange, wird zum jetzigen Zeitpunkt niemand valide beantworten können. Gewohnte Abläufe werden auch weiterhin drastisch beeinträchtigt bleiben.  

So könnte man sich ja fragen, was die Corona-Pandemie mit der Kommunalpolitik zu tun hat? Die Antworten kann aus meiner Sicht nur lauten, eine ganze Menge! Es geht nicht nur um Entscheidungen in Berlin und Düsseldorf, sondern auch hier in Frechen. Alle Fraktionen in Frechen haben sich mit der Bürgermeisterin darauf verständigt, bis zum 30. April keine Rats- und Ausschusssitzungen durchzuführen, sondern nur die Sitzungen des HPFA stattfinden zu lassen. In dieser reduzierten Besetzung kann das Abstandsgebot im neuen Sitzungssaal eingehalten werden. Wir haben damit dem Gebot der Vermeidung sozialer Kontakte Rechnung tragen wollen und uns von der „Perspektive“ dieser Vereinbarung angeschlossen. Für die Zeit ab dem 01. Mai soll das weitere Vorgehen neu beraten werden.

Zwischenzeitlich werden Lockerungen in der Wirtschaft sowie im Schulbereich in unterschiedlicher Form und Intensität diskutiert. Teilweise sind sie auch schon umgesetzt worden. Auch für die Kommunalpolitik muss eine praktikable Lösung gefunden werden, damit wichtige Maßnahmen nicht ins Stocken geraten. Dafür bedarf es aber der vorherigen Beratung in den zuständigen Fachausschüssen.

Nunmehr hat der Landtag am 14.04.2020 bekanntlich ein Gesetz beschlossen, das durch eine entsprechende Erweiterung des § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung NRW eine zunächst bis 14.06.2020 befristete Übertragung von Entscheidungskompetenzen des Rates wie auch der Fachausschüsse (ohne JHA und RPA) auf den Hauptausschuss ermöglicht. Voraussetzung dafür ist, dass dieser Regelung zwei Drittel des Rates zustimmen müssen. Die diesbezügliche Abfrage der Verwaltung ist initiiert, sodass der HPFA in seiner Sitzung am 28.04.2020 eine Entscheidung zum Procedere treffen kann. Fraglich ist, wie die Ratsmitglieder sich dazu positionieren werden.

Wir unterstützen die befristete Übertragung vom Rat auf den HPFA, sehen allerdings die Übertragung der Zuständigkeiten der Fachausschüsse auf den HPFA perspektivisch kritisch, weil dadurch die fachlichen Vorberatungen unterbleiben würden. Die politische Arbeit wäre damit zu lange ziemlich eingeschränkt. Es kann nicht sein, dass die Verwaltung Alleingänge macht und die Politik sich mit der passiven Funktion begnügen muss. Wir favorisieren eine dahingehende Lösung, dass der aktuelle Sitzungskalender den Gegebenheiten angepasst wird, Sitzungen in möglichst allen Fachausschüssen noch vor der Sommerpause durchgeführt und im Bedarfsfall auch partiell in den Sommerferien Sitzungstermine anberaumt werden können. Auslandsurlaube werden nach derzeitiger Sachlage ohnehin nicht stattfinden können und Inlandsurlaube sicherlich nicht wie gewohnt gebucht werden, sodass die Anwesenheit der Fraktionsmitglieder gewährleistet sein dürfte.  

Dieter Zander

Fraktionsvorsitzender

Frechen, 26.04.2020

Die Corona-Pandemie ist unzweifelhaft das gegenwärtig vorherrschende Thema. Wir müssen gemeinsam alle erdenklichen Anstrengungen unternehmen, um die Ausbreitung in den Griff zu bekommen. Die erforderlichen Maßnahmen binden enorme Kapazitäten in Unternehmen und öffentlichen Verwaltungen. Das ist keine Frage.

Bei aller Konzentration auf diese momentane enorme Herausforderung dürfen wir aber auch die Zeit danach nicht gänzlich aus den Augen verlieren. Niemand kann aktuell prognostizieren, wann der sehnlichst erwartete Normalzustand wieder eintreten wird. Gleichwohl müssen wir darauf vorbereitet sein.

Niemand weiß, wie lange die Schließung des fresh open, der Sportstätten/-hallen, Schulen und sonstigen öffentlichen Einrichtungen noch andauern wird. Aufgrund des Legionellenbefalls in 2019, wovon ganz besonders die DFS am Herbertskaul betroffen war, sowie der leidvollen Begleiterscheinungen stellt sich für unseren sachkundigen Bürger Wilfried Retterath die Frage, welche Maßnahmen zur regelmäßigen Spülung und Kontrolle die Verwaltung ergriffen hat.

Wir sehen eine große Gefahr des Legionellenbefalls, da die Einrichtungen längere Zeit ungenutzt bleiben werden und halten zielführende Maßnahmen in dieser Hinsicht für dringend geboten.

Wenn eine sukzessive Lockerung der Sozialkontakte wie auch Sportausübung wieder möglich sein werden, dann dürfen keine Störfaktoren von anderer Seite dies verhindern. Wir haben die Verwaltung daher um Stellungnahme gebeten, welche Maßnahmen diesbezüglich präventiv ergriffen worden sind.    

Dieter Zander

Fraktionsvorsitzender

05.04.2020

die aktuelle Entwicklung der Corona-Epidemie stellt uns alle vor immense Herausforderungen. Wir alle müssen lernen, damit verantwortungsvoll und solidarisch umzugehen und mit Blick auf die Verringerung der Infektionszahlen soziale Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren, auch wenn uns das mitunter sehr schwerfällt.

Unseren herzlichen Dank aussprechen und unseren besonderen Respekt zollen möchten wir vor allem denjenigen Menschen, die aktuell mit unschätzbarem Engagement ihren Job zum Wohl der Allgemeinheit versehen. Dies sind insbesondere die Einsatzkräfte der Feuerwehr sowie der Rettungsdienste, das Personal in Apotheken, Kliniken und Arztpraxen, die Verkäuferinnen und Verkäufer in den Supermärkten und Discountern sowie alle im Dienstleistungssektor und in Verwaltungen Beschäftigten. Nicht vergessen dürfen wir auch die zahlreichen helfenden Hände in Reihen der Bevölkerung z. B. beim Einkaufen für Nachbarn, Freunde und Verwandte sowie auch die Näher*innen, die mit sehr viel Innovation Atemschutzmasken produzieren.

Herzlichen Dank für Ihren unermüdlichen Einsatz im Dienst der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land wie auch in unserer Stadt und bleiben Sie gesund! 

Ihre Freie Wählergemeinschaft Perspektive für Frechen

26.03.2020