Bürgertreffs
Bürgertreff der „Perspektive“ fand große Resonanz!!
Am Donnerstag, 01.06.2023, fand endlich wieder ein Bürgertreff der Fraktion „Perspektive für Frechen“ nach einer langen, coronabedingten, Pause statt.
Bürgertreffs sind und waren schon immer ein wesentlicher Bestandteil der politischen Arbeit der „Perspektive für Frechen“. Hier wird der direkte Austausch zwischen den Wählerinnen und Wählern und den in der Fraktion handelnden Personen geübt. Informationen aus dem kommunalpolitischen Geschehen in unserer Stadt werden ausgetauscht, oder, wie in diesem Fall, wird den Einwohner*innen der Stadt ein Forum für Diskussionen zu bedeutsamen Themen geboten.
Der große Saal im Hotel Frechener Hof war schnell gefüllt und die bereit gestellten Stühle mussten alsbald ergänzt werden, damit jeder Interessierte einen Sitzplatz bekam. Grund für diesen Andrang war das große Interesse an dem an diesem Abend einzigen Thema: „Austausch über die Erfahrungen mit der Probephase der Fahrradzone in Frechen.“
Bereits in den letzten Ausschusssitzungen (Verkehrs- und Umweltausschuss) war der obligatorische Tagesordnungspunkt der Einwohnerfragestunde gefüllt mit zahlreichen sachlichen und emotionalen Stellungnahmen der betroffenen Anwohner*innen zu diesem Thema.
Eine Unterschriftenaktion im Bereich der Innenstadt wurde durch eine Bürgerinitiative durchgeführt, bei der 500 Unterschriften zusammengetragen und der Verwaltung übergeben wurden. Diese Unterschriftenliste wurde auch im Verlauf des Bürgertreffs dem Moderator und Fraktionsvorsitzenden der „Perspektive für Frechen“, Dieter Zander, überreicht.
Nach einigen einleitenden Worten entwickelte sich rasch eine lebhafte aber disziplinierte Diskussion, in der die verschiedenen Argumente und Sichtweisen auf dieses Thema ausgetauscht wurden.
So wurden zunächst die Beschwerden der betroffenen Bewohner*innen, insbesondere der Klarengrundstraße und Alte Straße vorgetragen. Im Bereich der kleinen Verbindungsstraßen zwischen Freiheitsring und Alte Straße hat die Verkehrsdichte nach eigenen Zählungen exorbitant zugenommen, da durch die eingerichteten Einbahnstraßen der Verkehr zwangsläufig hierüber in das Viertel hinein- bzw. abgleitet wird.
Bewohner*innen der Alte Straße beschweren sich über die länger gewordenen Anfahrten, die dem Klimaschutz dienenden Ziel „Co²-Einsparung“ zuwiderlaufen. Ein ortsansässiger Pflegedienst berichtet von 14.000 Kilometern Mehrbelastung für seine Fahrzeugflotte, unbeachtet der zusätzlichen zeitlichen Aufwendungen.
Auch die unzureichende und teilweise nicht STVO-konforme Beschilderung wurde angeführt. Es seien immer wieder Irritationen und in der Folge „Fehlverhalten der Verkehrsteilnehmenden“ zu beobachten.
Es wurde aber auch eine stringentere Überwachung der Verkehrssituation durch die Polizei eingefordert (Geschwindigkeitsmessungen, Kontrolle des Einfahrtverbotes für LKW in den kleinen Straßen).
Sowohl die eklatanten handwerklichen Fehler der Stadtverwaltung in Vorbereitung und Einführung des Verkehrsversuchs wurden moniert, als auch der Zeitpunkt des Beginns der Maßnahme. Es ist absehbar, dass durch die Einrichtung von 3-4 Großbaustellen in diesem Bereich im Zeitraum des Verkehrsversuchs zusätzliche Gefahren und Belastungen durch Baufahrzeuge entstehen, die nun auch von den Einschränkungen betroffen sein werden. Das eigentliche Ziel, der Schutz der Radfahrenden kann während der Bauphase gar nicht belastbar betrachtet werden, da diese den Baustellenbereich wohl eher meiden werden.
Es wurde aber auch von positiven Erfahrungen mit der Einführung des Verkehrsversuches geschildert. Anwohner*innen bestimmter Straßen, die nun zu Einbahnstraßen umfunktioniert wurden, berichteten von weniger Verkehrslärm und weniger gefährlichen Situationen. Es mache seither das Leben dort angenehmer. So wurde beispielsweise durch die Einbahnstraßenregelung auf der Hüchelner Straße das sonst übliche gefährliche Beschleunigen im Bereich vor der Ampel beendet.
Auch der Appell zur Notwendigkeit des Umdenkens der Gesellschaft in einigen Bereichen unseres Lebens, hin zu einer umweltverträglicheren Lebensführung, wurde vorgetragen und im Schlussplädoyer von Dieter Zander auch noch einmal aufgegriffen. „Wenn wir unseren Kindern noch eine lebenswerte Zukunft ermöglichen wollen, müssen wir unser Leben in bestimmten Bereichen umstellen.“ (…) Dennoch müssen die Umstellungsprozesse so gestaltet werden, dass sie Sinn machen“.
Die Perspektive wird daher zunächst einmal die ersten Zahlen der Verkehrszwischenzählung abwarteten. Hieraus wird ein Zwischenfazit seitens der Verwaltung abgeleitet und diskutiert werden. In diesem Zusammenhang werden wir die im Bürgertreff vorgetragenen Argumente und vorgetragenen Kompromissvorschläge (die durch kleine Änderungen ggfls. schnell zu einer gewissen Entspannung der Situation führen könnten), in die weiteren Planungen der politischen Entscheidungsfindung einbringen.
Aus Sicht der Perspektive für Frechen war dieser Abend ein voller Erfolg. Der respektvolle Austausch der unterschiedlichen Positionen war wichtig und notwendig, damit die weitere politische Entscheidung zu diesem Thema nicht über die Köpfe der Betroffenen hinweg, sondern mit Ihnen gemeinsam getroffen werden kann. Eine Art der politischen Arbeit, die die Perspektive für Frechen seit Ihrer Gründung vor 19 Jahren immer wieder in allen politischen Entscheidungsfindungen einfordert und in unserer Stadt Frechen lebt.
Wir bedanken uns sehr herzlich bei allen Bürgerinnen und Bürgern für ihre konstruktive Teilnahme und den offenen und regen Austausch.
Dirk Wrhel
Sachkundiger Bürger der Fraktion und
Mitglied des Vorstandes der Wählergemeinschaft